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Hinweis

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Liebe Nutzerinnen und Nutzer,
der Rechtsstand der Texte in der Onlinerechtssammlung wird regelmäßig aktualisiert. Die seit Mai 2018 vorgenommenen Änderungen und Ergänzungen dieser Rechtssammlung finden sich in der unten stehenden Übersicht und werden mit der Ergänzungslieferung Nr. 11 (voraussichtlicher Rechtsstand: November 2018) im Druckwerk umgesetzt.
Auf vielfachen Wunsch steht ab sofort der Text der Kirchengemeindeordnung (Teil 4 des Einführungsgesetzes) im Internet unter der Ordnungsnummer „1.104-Auszug KGO“ als aktueller Textauszug aus dem Einführungsgesetz zur Verfügung. Darüber hinaus finden sich unter der Ordnungsnummer 1.104-Orientierungshilfen Checklisten zur Durchführung der Kirchengemeinderatssitzungen. Die PDF-Dateien beider Texte sind für den Druck als doppelseitige Broschüre im Format DIN A 5 geeignet. Im Landeskirchenamt ist auf Anfrage eine gemeinsame Druckvorlage erhältlich.
Kiel, 10. Juli 2018
Die Redaktion
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Vorwort

In der vorliegenden Rechtssammlung sind die maßgeblichen rechtlichen Regelungen der Evangelisch-Lutherischen Kirche in Norddeutschland (Nordkirche) zusammengestellt.
Die Nordkirche entstand am 27. Mai 2012 durch eine Fusion aus drei eigenständigen Landeskirchen: der Evangelisch-Lutherischen Landeskirche Mecklenburgs, der Nordelbischen Evangelisch-Lutherischen Kirche und der Pommerschen Evangelischen Kirche.
Neben den für die Nordkirche beschlossenen Rechtsvorschriften wird das – z. T. örtlich begrenzt – weiter geltende Recht der ehemaligen Landeskirchen abgebildet. Es wird ergänzt durch Rechtsvorschriften der kirchlichen Zusammenschlüsse, in denen die Nordkirche Mitglied ist bzw. einen Gaststatus innehat, sowie durch Texte des Bundes- und Landesrechtes.
Die Rechtssammlung der Nordkirche soll die beruflich und ehrenamtlich Mitarbeitenden in den Diensten, Werken und Verwaltungen aller kirchlichen Ebenen der Nordkirche bei der Wahrnehmung ihrer Tätigkeiten unterstützen und auch allen anderen Interessierten einen vollständigen Überblick über das in der Nordkirche geltende Recht ermöglichen.
Zusätzlich zur Onlineversion für PC und Smartphone wird die Rechtssammlung der Nordkirche auch als DVD-Ausgabe und als Loseblattsammlung herausgegeben. Die elektronischen Versionen enthalten eine größere Zahl von Rechtstexten, insbesondere auf dem Gebiet des Bundesrechtes und des Rechtes der Länder Brandenburg, Hamburg, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen und Schleswig-Holstein sowie der kirchlichen Stiftungen und der Kirchengemeindeverbände. Mit komfortablen Suchfunktionen in den digitalen Ausgaben wird die Recherche des jeweils geltenden Rechtes wesentlich erleichtert.
Viel Erfolg bei Ihrer Arbeit mit der Rechtssammlung der Nordkirche wünscht Ihnen die Redaktion.
Kiel, im Juli 2013
Carmen Belitz
(Kirchenamtsrätin)
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Änderungen und Ergänzungen in der Rechtssammlung seit Mai 2018

Die druckrelevanten Änderungen werden mit der Ergänzungslieferung Nr. 11 umgesetzt.

Nr.
Bezeichnung der Norm
Ausgabemedium
Art der Änderung
Aktuelles
Onlineversion
Aktualisierung
Service
Onlineversion
Aktualisierung
1.100
Verfassung der Evangelisch-Lutherischen Kirche in Norddeutschland (Nordkirche)
Druckversion, Onlineversion
Aktualisierung
1.002
Verzeichnis der öffentlich-rechtlichen Körperschaften innerhalb der Evangelisch-Lutherischen Kirche in Norddeutschland
Onlineversion
Aktualisierung
1.101-502 M
Richtlinie für das technische und organisatorische Verfahren der elektronischen Post (E-Mail)
Onlineversion
Neuaufnahme
1.205-101
Verordnung des Rates der Evangelischen Kirche in Deutschland über die Beflaggung der kirchlichen Gebäude
Onlineversion, Druckversion
Neuaufnahme
1.207
Grundordnung der Union Evangelischer Kirchen in der Evangelischen Kirche in Deutschland (GO.UEK)
Onlineversion, Druckversion
Aktualisierung
1.304
Satzung der Arbeitsgemeinschaft Christlicher Kirchen in Deutschland e. V.
Onlineversion, Druckversion
Aktualisierung
1.304-501
Richtlinie der Arbeitsgemeinschaft Christlicher Kirchen in Mecklenburg-Vorpommern
Onlineversion, Druckversion
Aktualisierung
1.304-502
Richtlinien der Arbeitsgemeinschaft Christlicher Kirchen in Hamburg
Onlineversion, Druckversion
Aktualisierung, Korrektur
1.304-503
Richtlinien der Arbeitsgemeinschaft Christlicher Kirchen in Schleswig-Holstein
Onlineversion, Druckversion
Aktualisierung
1.429-512 N
Satzung des Ev.-Luth. Kirchengemeindeverbandes Kücknitz/Travemünde
Onlineversion
aus geltendem Recht entfernt
1.429-532 P
Satzung des Evangelischen Kirchengemeindeverbandes Krien
Onlineversion
aus geltendem Recht entfernt
1.429-532 P_Archiv
Satzung des Evangelischen Kirchengemeindeverbandes Krien
Onlineversion
Neuaufnahme
1.430-524
Verbandssatzung des Evangelischen Kirchengemeindeverbandes Krien
Onlineversion
Neuaufnahme
2.205-503
Vereinbarung über die Wahrnehmung der evangelischen Polizeiseelsorge im Lande Schleswig-Holstein
Onlineversion
Neuaufnahme
2.121-103 M
Vokationsordnung vom 1. Januar 2008 der Evangelisch-Lutherischen Landeskirche Mecklenburgs und der Pommerschen Evangelischen Kirche
Onlineversion, Druckversion
aus geltendem Recht entfernt
2.121-103 M_Archiv
Vokationsordnung vom 1. Januar 2008 der Evangelisch-Lutherischen Landeskirche Mecklenburgs und der Pommerschen Evangelischen Kirche
Onlineversion
Neuaufnahme
2.121-105 P
Vokationsordnung vom 7. Dezember 2007 der Evangelisch-Lutherischen Landeskirche Mecklenburgs und der Pommerschen Evangelischen Kirche
Onlineversion, Druckversion
aus geltendem Recht entfernt
2.121-105 P_Archiv
Vokationsordnung vom 7. Dezember 2007 der Evangelisch-Lutherischen Landeskirche Mecklenburgs und der Pommerschen Evangelischen Kirche
Onlineversion
Neuaufnahme, Korrektur
2.121-509
Religionsunterricht durch kirchliche Lehrkräfte
Richtlinie des Ev.-Luth. Landeskirchenamts der Evangelisch-Lutherischen Landeskirche Schleswig-Holsteins
Onlineversion, Druckversion
Neuaufnahme
2.121-512
Religionsunterricht durch kirchliche Lehrkräfte - Richtlinie des Ev.-Luth. Landeskirchenamts der Evangelisch-Lutherischen Landeskirche Schleswig-Holsteins
Onlinversion
Neuaufnahme
2.203-512
Versicherungsfreiheit in der gesetzlichen Rentenversicherung gemäß § 5 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 des Sechsten Buches Sozialgesetzbuch (SGB VI)
Onlinversion
Korrektur
3.128-504
Grundsätze für die Überlassung kirchlicher Räume
Onlineversion, Druckversion
Aktualisierung
3.160
Kirchengesetz zur Ordnung der Beauftragung und des Dienstes der Prädikantinnen und Prädikanten (Prädikantengesetz – PrädG)
Onlineversion, Druckversion
Aktualisierung
3.181-101
Rechtsverordnung über die kirchliche Bevollmächtigung von Religionslehrkräften auf dem Gebiet der Evangelisch-Lutherischen Kirche in Norddeutschland (Vokationsverordnung – VokVO)
Onlineversion, Druckversion
Neuaufnahme
3.207
Vereinbarung mit der Altkatholischen Kirche über gegenseitige Einladung zum Heiligen Abendmahl
Onlineversion
Neuaufnahme, Korrektur
4.110-101 N
Rechtsverordnung über die Erledigung der Verwaltungsgeschäfte der Hauptbereiche (HBVVO)
Onlineversion, Druckversion
aus geltendem Recht entfernt
4.110-101 N_Archiv
Rechtsverordnung über die Erledigung der Verwaltungsgeschäfte der Hauptbereiche (HBVVO)
Onlineversion
Neuaufnahme, Korrektur
4.110-102
Rechtsverordnung über die Ausübung der Aufsicht und die Erledigung der Verwaltungsgeschäfte für die Hauptbereiche (Hauptbereichsverordnung − HBVO)
Onlineversion, Druckversion
Neuaufnahme
4.259-504 M
Ordnung der Männerarbeit in der Evangelisch-Lutherischen Landeskirche Mecklenburgs
Onlineversion
Korrektur
4.270-501
Satzung Seminar für Kirchlichen Dienst Gemeinnützige GmbH - Fachschule für Sozialpädagogik und Familienpflege (SKD gGmbH)
Onlineversion
Neuaufnahme
4.303
Diakoniegesetz der Evangelisch-Lutherischen Kirche in Norddeutschland (Diakoniegesetz – DiakonieG)
Druckversion, Onlineversion
Aktualisierung
4.303-511 M
Satzung Diakonisches Zentrum Serrahn e. V.
Onlineversion
Neuaufnahme, Korrektur
4.303-512 M
Satzung für das Haus der Stille – Bellin e. V.
Onlineversion
Neuaufnahme, Korrektur
4.303-513 M
Satzung für das Haus der Kirche in Groß Poserin
Onlineversion
Neuaufnahme, Korrektur
4.319 N
Kirchengesetz über die Ordnung des Hilfswerks der Nordelbischen Ev.-Luth. Kirche
Onlineversion
Neuaufnahme
4.506-519
Satzung der Stiftung „Hospital zum Heiligen Geist in Bützow“
Onlineversion
Neuaufnahme
4.506-519 M
Satzung des Hospitals zum Heiligen Geist in Bützow
Onlineversion
aus geltendem Recht entfernt
4.506-519 M_Archiv
Satzung des Hospitals zum Heiligen Geist in Bützow
Onlineversion
Neuaufnahme
4.506-537
Satzung der „Schulstiftung der Evangelisch-Lutherischen Kirche in Norddeutschland“
Onlineversion
Neuaufnahme
4.506-537 M
Satzung der Schulstiftung der Evangelisch-Lutherischen Kirche in Norddeutschland (Schulstiftung der Nordkirche)
Onlineversion
Aktualisierung
5.121
Gesetz über die Erhebung von Kirchensteuern im Land Mecklenburg-Vorpommern (Kirchensteuergesetz Mecklenburg-Vorpommern – KiStG M-V)
Onlineversion
Aktualisierung
5.203-101
Rechtsverordnung über die Erhebung von Versorgungsbeiträgen für die Stiftung zur Altersversorgung der Pastorinnen, Pastoren, Kirchenbeamtinnen und Kirchenbeamten in der Evangelisch-Lutherischen Kirche in Norddeutschland (Versorgungsbeitragsverordnung – VersBeitrVO)
Druckversion, Onlineversion
Neuaufnahme, Korrektur
5.203-101 N
Rechtsverordnung über die Erhebung von Versorgungsbeiträgen für die Stiftung zur Altersversorgung zur Sicherung der Altersversorgung von Pastorinnen, Pastoren, Kirchenbeamtinnen und Kirchenbeamten (Versorgungsbeitragsverordnung – VersBeitrVO)
Druckversion, Onlineversion
Aktualisierung, aus geltendem Recht entfernt
5.203-101 N_Archiv
Rechtsverordnung über die Erhebung von Versorgungsbeiträgen für die Stiftung zur Altersversorgung zur Sicherung der Altersversorgung von Pastorinnen, Pastoren, Kirchenbeamtinnen und Kirchenbeamten (Versorgungsbeitragsverordnung – VersBeitrVO)
Onlineversion
Neuaufnahme
5.306-101 N
Baurechtsverordnung der Nordelbischen Evangelisch-Lutherischen Kirche (Kirchbaurechtsverordnung – KBauVO)
Druckversion, Onlineversion
Aktualisierung, Korrektur
5.419
Gesetz über das Leichen-, Bestattungs- und Friedhofswesen des Landes Schleswig-Holstein (Bestattungsgesetz – BestattG)
Onlineversion
Aktualisierung, Korrektur
7.236 M
Kirchengesetz der Evangelisch-Lutherischen Landeskirche Mecklenburgs über die Rechtsverhältnisse von kirchlichen Mitarbeitern bei Zugehörigkeit zu einer politischen Körperschaft (Mandatsgesetz)
Onlineversion
Neuaufnahme
7.237
Kirchengesetz über die Rechtsverhältnisse von Pfarrern und anderen kirchlichen Mitarbeitern bei der Wahl in ein Gesetzgebungsorgan (Abgeordnetengesetz – AbgG)
Druckversion, Onlineversion
Korrektur, Aktualisierug
7.240
Kirchengesetz zur Prävention und Intervention gegen sexualisierte Gewalt in der Evangelisch-Lutherischen Kirche in Norddeutschland und ihrer Diakonie (Präventionsgesetz – PrävG)
Druckversion, Onlineversion
Neuaufnahme, Korrektur
7.373_Archiv
Verordnung über die zusätzliche Altersversorgung der nichtbeamteten Mitarbeiter der Evangelischen Kirche der Union und ihrer Gliedkirchen
Onlineversion
Neuaufnahme
7.321-113 N_Archiv
Zulagenverordnung (ZulagenVO)
Onlineversion
Korrektur
7.321-513 N
Verwaltungsanordnung zur Regelung des Kaufkraftausgleichs für Besoldungsempfänger im Ausland
Onlineversion
Neufaufnahme, Korrektur
7.322-503 M_Archiv
Vorläufige Richtlinien vom 21. Dezember 2004 über die Gewährung von Darlehen zur Wohnungsbeschaffung für Dienstwohnungsinhaber der Evangelisch-Lutherischen Landeskirche Mecklenburgs (Wohnungsfürsorgerichtlinien)
Onlineversion
Neuaufnahme
7.323-501 P
Richtlinie zur Regelung der Wohnungsfürsorge für Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in der Pommerschen Evangelischen Kirche (Wohnungsfürsorgerichtlinien - WFR)
Onlineversion
Neufaufnahme
7.428-502 M
Ausbildungs- und Prüfungsordnung vom 22. Juli 1992 für die Katechetischen Fernkurse im Katechetischen Aus- und Weiterbildungszentrum der Evangelisch-Lutherischen Landeskirche Mecklenburgs
Onlineversion
Neuaufnahme
7.431-102 M
Ordnung für den Landeskirchenmusikwart in der Evangelisch-Lutherischen Landeskirche Mecklenburgs
Onlineversion
aus geltendem Recht entfernt
7.431-505 M
Ordnung für den Landeskirchenmusikwart in der Evangelisch-Lutherischen Landeskirche Mecklenburgs
Onlineversion
Neuaufnahme
7.610 M_Archiv
Kirchengesetz zur Übernahme und Ausführung des Kirchengesetzes über Mitarbeitervertretungen in der EKD (Mitarbeitervertretungsgesetz – MVG.EKD) vom 6. November 1992 [Mitarbeitervertretungsgesetz – Übernahme] vom 30. Oktober 1994
Onlineversion
Korrektur
8.109
Kirchengesetz zur Ergänzung des Disziplinargesetzes der EKD (Disziplinargesetzergänzungsgesetz – DGErgG)
Druckversion, Onlineversion
entfernt, da Neusortierung
8.122
Kirchengesetz zur Ergänzung des Disziplinargesetzes der EKD (Disziplinargesetzergänzungsgesetz – DGErgG)
Druckversion, Onlineversion
eingefügt, da Neusortierung
8.131
Ordnung des Verfahrens bei der Beanstandung der Lehre ordinierter Diener am Wort (Lehrbeanstandungsordnung)
Onlineversion
Korrektur
8.133 M
Kirchengesetz zur Durchführung des Kirchengesetzes über das Verfahren bei Lehrbeanstandungen der Vereinigten Evangelisch-Lutherischen Kirche Deutschlands
Druckversion, Onlineversion
Neuaufnahme
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Zur Herausgabe der Online-Rechtssammlung
der Evangelisch-Lutherischen Kirche in Norddeutschland

In der Rechtssammlung „Das Recht der Evangelisch-Lutherischen Kirche in Norddeutschland“ werden die wesentlichen, für den Bereich der verfassten Kirche und der Diakonie geltenden, kirchlichen Vorschriften zusammengefasst. Diese werden ergänzt durch einige bundes- und landesrechtliche Vorschriften, die für die Arbeit in kirchlichen Verwaltungen und Gremien benötigt werden.
Die Sammlung gliedert sich in die folgenden acht Abschnitte:
Abschnitt 1 Kirchliches Verfassungsrecht
Abschnitt 2 Kirche und Staat
Abschnitt 3 Verkündigung und Seelsorge
Abschnitt 4 Dienste und Werke, Hauptbereiche kirchlicher Arbeit
Abschnitt 5 Finanzen und Vermögen
Abschnitt 6 Kirchenmitgliedschaft, Datenschutz und Archivwesen
Abschnitt 7 Dienst- und Arbeitsrecht
Abschnitt 8 Rechtsschutz und Gerichtsbarkeit
Die vollständige systematische Gliederung, die auch die Unterabschnitte der Rechtssammlung abbildet, findet sich unter dem Reiter „Geltendes Recht“ in der Onlinerechtssammlung.
Innerhalb dieser systematischen Gliederung wurden die einzelnen Rechtstexte mit fortlaufenden Ordnungsnummern versehen. Jedes Gesetz und jede Gesetzesvertretende Rechtsverordnung trägt eine vierstellige Ziffer, die mit der Abschnittsnummer beginnt (z. B. 1.100). Die von diesem Gesetz abgeleiteten Rechtsvorschriften werden zusätzlich durch eine mit Bindestrich angefügte dreistellige Ziffer bezeichnet. Liegt diese Ziffer im Zahlenraum zwischen 101 und 500 (z. B. 1.100-101), handelt es sich um eine Rechtsverordnung, liegt sie zwischen 501 und 999 (z. B. 1.100-502), handelt es sich um nachrangiges Recht, wie z. B. eine Verwaltungsvorschrift, eine Satzung oder einen Vertrag.
Die Ordnungsnummern ehemals landeskirchlicher Rechtstexte, die in der Nordkirche lokal beschränkt weiterhin gelten, wurden jeweils mit einem Buchstaben ergänzt, der auf die normgebende ehemalige Landeskirche hinweist: „M“ für Mecklenburg, „N“ für Nordelbien und „P“ für Pommern.
Bitte beachten Sie den folgenden Hinweis: Die Texte der Rechtssammlung wurden redaktionell bearbeitet. Maßgeblich für die jeweils geltende Fassung sind ausschließlich die Veröffentlichungen im Kirchlichen Amtsblatt der Evangelisch-Lutherischen Kirche in Norddeutschland bzw. in den jeweiligen Bekanntmachungsorganen.
Die elektronische Ausgabe dieser Rechtssammlung enthält neben Rechtsnormen des Kirchenrechts weitere Rechtstexte des Bundes- und Landesrechts, komfortable Suchfunktionen sowie PDF-Dateien des Kirchlichen Amtsblattes der Nordkirche und der Bekanntmachungsorgane der drei ehemaligen Landeskirchen, die sich in der Nordkirche zusammengeschlossen haben. Über die Suchfunktionen kann nach Wörtern oder Textpassagen in den Rechtsvorschriften gesucht werden. Alle Texte können ausgedruckt oder als PDF-Dateien, z. T. auch als Word-Dateien, genutzt werden.
Seit Dezember 2016 stehen in der Onlinerechtssammlung im neuen Recherchebereich „Begründungen“ auch die in die Landessynode der Nordkirche eingebrachten Gesetzesvorlagen sowie die Vorlagen der zur Bestätigung vorgelegten Gesetzesvertretenden Rechtsverordnungen einschließlich ihrer jeweiligen amtlichen Begründungen zur Verfügung. Rechtsvorschriften, deren Text von der Landessynode abweichend von der Synodenvorlage beschlossen wurde, sind durch einen entsprechenden Hinweis gekennzeichnet. In diesen Fällen sind die in der amtlichen Begründung erläuterten Textfassungen nicht mit den von der Landessynode beschlossenen, geänderten Textfassungen kongruent. Unter www.nordkirche.de/nordkirche/landessynode.html können die Beschlussprotokolle der Synodaltagungen mit Hintergrundinformationen zur Textgenese eingesehen werden.
Kleinere Fehler und Unstimmigkeiten lassen sich bei allem Bemühen um Richtigkeit bei der Herausgabe einer Rechtssammlung leider nicht immer vermeiden. Die Redaktion ist für entsprechende Hinweise dankbar.
Im Impressum finden Sie weitere rechtliche Hinweise und Kontaktdaten. Für Ihre Fragen zum Inhalt und zu den Bezugsmöglichkeiten der Rechtssammlung stehen Ihnen im Landeskirchenamt Frau Carmen Belitz, Tel.: 0431 9797-700, und Herr Martin Ballhorn, Tel.: 0431 9797-700/867, zur Verfügung.
Die Redaktion
(im April 2018)