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Vereinbarung
zwischen dem Deutschen Nationalkomitee des Lutherischen Weltbundes und
der Vereinigten Evangelisch-Lutherischen Kirche Deutschlands
gemäß § 9 der Satzung
des Deutschen Nationalkomitees des Lutherischen Weltbundes (DNK/LWB)

Vom 8. Juli 2005

(ABl. VELKD Bd. VII S. 298)

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Hinweis:
Die Vereinbarung wurde mit Wirkung vom 10. Juli 2015 durch die Vereinbarung zwischen dem Deutschen Nationalkomitee des Lutherischen Weltbundes und der Vereinigten Evangelisch-Lutherischen Kirche Deutschlands gemäß § 9 der Satzung des Deutschen Nationalkomitees des Lutherischen Weltbundes vom 10. Juli 2015 (ABl. VELKD Bd. VII S. 540) ersetzt. Der Text der neuen Vereinbarung ist noch nicht Bestandteil dieser Rechtssammlung, er wird in Kürze bereit gestellt.
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§ 1

( 1 ) Die laufenden Geschäfte des Deutschen Nationalkomitees des Lutherischen Weltbundes (DNK/LWB) werden von einer Geschäftsstelle im Lutherischen Kirchenamt wahrgenommen.
( 2 ) Die Geschäftsstelle wird durch eine Arbeitsgemeinschaft von Referenten und Referentinnen des Lutherischen Kirchenamts gebildet, in der alle Angelegenheiten des DNK/LWB von allgemeiner Bedeutung beraten werden.
( 3 ) Die Geschäftsstelle besteht aus
  1. dem Geschäftsführer oder der Geschäftsführerin des DNK/LWB,
  2. dem Stellvertreter oder der Stellvertreterin der Geschäftsführung,
  3. Referenten oder Referentinnen des Lutherischen Kirchenamts, die für die VELKD Angelegenheiten bearbeiten, die den LWB oder das DNK/LWB betreffen, wenn sie durch den Geschäftsverteilungsplan des Lutherischen Kirchenamts und im Benehmen mit dem DNK/LWB einen allgemeinen Auftrag für die entsprechenden Angelegenheiten des DNK/LWB erhalten.
( 4 ) 1 Der Leiter oder die Leiterin des Lutherischen Kirchenamts kann an den Sitzungen der Arbeitsgemeinschaft mit beratender Stimme teilnehmen. 2 Er oder sie ist von allen wichtigen Vorgängen zu unterrichten.
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§ 2

( 1 ) Die Geschäftsstelle ist dem DNK/LWB verantwortlich.
( 2 ) Der Geschäftsführer oder die Geschäftsführerin kann in allen Fällen des § 1 Abs. 1
  1. Mitzeichnung,
  2. Beratung in der Arbeitsgemeinschaft,
  3. Beratung im DNK/LWB
verlangen.
( 3 ) Jeder oder jede der Geschäftsstelle angehörende Referent oder Referentin kann die Beratung von Angelegenheiten nach § 1 Abs. 2 in der Arbeitsgemeinschaft verlangen.
( 4 ) 1 Sitzungen der Arbeitsgemeinschaft finden unter Vorsitz des Geschäftsführers oder der Geschäftsführerin statt. 2 Zu den Sitzungen werden weitere Referenten und Referentinnen nach § 10 der Satzung des DNK/LWB eingeladen, wenn Angelegenheiten ihres Arbeitsbereiches zur Beratung stehen.
( 5 ) Der Geschäftsführer oder die Geschäftsführerin des DNK/LWB und die Referenten und Referentinnen des Lutherischen Kirchenamts haben sich gegenseitig über alle wesentlichen die Weltbundarbeit betreffenden Vorgänge im Lutherischen Kirchenamt rechtzeitig zu informieren.
( 6 ) Der Geschäftsführer oder die Geschäftsführerin sorgt für die ordnungsgemäße Erledigung der Aufgaben der Geschäftsstelle.
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§ 3

Bei der Durchführung des Haushaltsplanes des DNK/LWB und bei der Verwaltung von Vermögenswerten des DNK/LWB sind der Geschäftsführer oder die Geschäftsführerin des DNK/LWB, der Leiter oder die Leiterin und der Haushaltsreferent oder die Haushaltsreferentin des Lutherischen Kirchenamts zeichnungsberechtigt.
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§ 4

( 1 ) 1 Die Berufung von Referentinnen und Referenten, die regelmäßig für das DNK/LWB tätig sind, geschieht durch die VELKD im Einvernehmen mit dem DNK/LWB. 2 Die Berufung der Geschäftsführerin oder des Geschäftsführers sowie die der Stellvertreterin oder die des Stellvertreters geschieht durch das DNK/LWB im Einvernehmen mit der VELKD.
( 2 ) Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen, die im Lutherischen Kirchenamt ausschließlich Angelegenheiten des DNK/LWB zu bearbeiten haben, werden auf Vorschlag und Kosten des DNK/LWB im Einvernehmen mit der Vereinigten Kirche angestellt.
( 3 ) 1 Für in Absatz 2 genannte Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen gelten die Dienstordnungen und Anstellungsverhältnisse, die für das Lutherische Kirchenamt Anwendung finden. 2 Sie unterstehen der Fachaufsicht des Geschäftsführers oder der Geschäftsführerin.
( 4 ) 1 In mitarbeitervertretungsrechtlichen Angelegenheiten gelten die Bestimmungen, die für die VELKD Anwendung finden. 2 Die Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen des DNK/LWB können im Rahmen einer Wahlgemeinschaft eine gemeinsame Mitarbeitervertretung bilden.
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§ 5

( 1 ) Das Lutherische Kirchenamt stellt dem DNK/LWB die erforderlichen Räume, personellen und technischen Hilfen zur Verfügung.
( 2 ) Das Nähere, einschließlich der Kostenerstattung, regelt der Leiter oder die Leiterin des Lutherischen Kirchenamts mit dem Geschäftsführer oder der Geschäftsführerin.
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§ 6

1 Dienstreisen von Referenten oder Referentinnen des Lutherischen Kirchenamts für das DNK/LWB bedürfen der Zustimmung der Geschäftsführung und der Genehmigung des Leiters oder der Leiterin des Lutherischen Kirchenamts. 2 Dient die Reise auch Zwecken der Vereinigten Kirche, können die Kosten gemeinsam getragen werden. 3 Hierüber entscheidet der Leiter oder der Leiterin des Lutherischen Kirchenamts.
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§ 7

( 1 ) Der Geschäftsstelle obliegt die Koordinierung der Arbeit des DNK/LWB mit der Arbeit der Organe, Amtsstellen und Arbeitsgruppen der Vereinigten Kirche, insbesondere bei der Einrichtung und Arbeit von Ausschüssen, Kommissionen usw. Soweit hierzu Entscheidungen des DNK/LWB oder von Organen der Vereinigten Kirche erforderlich werden, regt die Geschäftsstelle solche Entscheidungen an und bereitet sie vor.
( 2 ) Veränderungen der Struktur und des Auftrags der Ausschüsse werden im Einvernehmen zwischen der Kirchenleitung der VELKD und dem DNK/LWB beschlossen.
( 3 ) Die Geschäftsstelle hält Verbindung mit allen Mitgliedskirchen des DNK/LWB.
( 4 ) Im Briefverkehr zeichnen die in der Geschäftsstelle tätigen Referenten oder Referentinnen „In Vertretung“, der Geschäftsführer oder die Geschäftsführerin ohne Zusatz.
( 5 ) Der Briefkopf lautet:
DEUTSCHES NATIONALKOMITEE DES LUTHERISCHEN WELTBUNDES
Geschäftsstelle im Lutherischen Kirchenamt der VELKD
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§ 8

1 Die die Vereinbarung Schließenden verpflichten sich, etwa in Zukunft auftretende Meinungsverschiedenheiten über die Auslegung dieses Vertrages in freundschaftlicher Weise zu beseitigen. 2 Für den Fall, dass sich aus dem Vertrag zwischen der VELKD und der EKD zur Umsetzung des Verbindungsmodells oder bei dessen Anwendung Rückwirkungen für das DNK/LWB ergeben, sichert die VELKD zu, die Interessen des DNK/LWB gegenüber der EKD gemäß der geltenden Beschlusslage des DNK/LWB zu vertreten.
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§ 9

Beschlüsse des DNK/LWB werden im Amtsblatt der Vereinigten Kirche veröffentlicht, sofern das DNK/LWB dies wünscht.
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§ 10

Diese Vereinbarung kann von den Beteiligten mit einer halbjährigen Frist zum Ende eines Kalenderjahres gekündigt werden.
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Unter Bezugnahme auf den Beschluss des DNK/LWB vom 30. Mai 2005 und der Kirchenleitung der VELKD vom 8. Juli 2005 vollzogen.
Hannover, den 8. Juli 2005
Der Leitende Bischof
(Dr. Hans Christian Knuth)